Gießen bleibt Nazifrei

Initiiert wurde „Gießen bleibt Nazifrei“, um den geplanten Neonaziaufmarsch am 16. Juli 2011 in Gießen zu verhindern. Ins Leben Gerufen wurde es von dem Bündnis gegen Rechts Gießen (BGR) und dem Bündnis Gießener AntifaschistInnen. Das BGR besteht seit mehreren Jahren und steht allen Gießener Organisationen und couragierten Einzelpersonen offen. Von Ihm wird unter anderem der jährlich stattfindende Mahngang zum 9. November organisiert. Die Gießener AntifaschistInnen setzen sich seit Jahren mit der Mittelhessischen Neonaziszene auseinander und wiesen bereits in einer ersten Pressemitteilung auf die Gefahr eines erfolgreichen Aufmarsches der Rechten in Gießen hin. Gleichzeitig wurde dort die Stadt dazu aufgefordert den Neonaziaufmarsch zu verbieten. (Siehe: Gießener Anzeiger vom 19.2.2011)
Sehr früh hat sich das bereits bestehende Bündnis Gießen bleibt bunt auf einen symbolischen Protest, in Form eines Straßenfestes in der Innenstadt, festgelegt. Grundsätzlich begrüßen wir es, dass sich ein solch breites Bündnis zusammengefunden hat. Dennoch glauben wir nicht, dass dieses Stadtfest ausreichen wird, um den Neonaziaufmarsch zu verhindern. Gerade vor dem Hintergrund unserer Gefahrenanalyse sehen wir jedoch die Verhinderung als unumgänglich an. Unseres Erachtens können sich hierbei Stadtfest und Massenblockaden sinnvoll ergänzen.
Wir gehen davon aus, dass ein erfolgreicher Aufmarsch der NPD in Gießen vor allem die zweifelsfrei existierenden Neonazis in der Stadt und der näheren Umgebung stärken. Im vergangen Jahr wurde das Kulturzentrum AK44 mit Farbbeuteln beworfen, die Moschee in der Marburger Straße wurde mit einem Hakenkreuz beschmiert und vermehrt tauchen Neonazi-Aufkleber und Sprühereien im Stadtbild auf. Am Beispiel Wetzlar zeigt sich, wie ein erfolgreicher Neonaziaufmarsch die Szene stärken kann. Nach einer Neonazidemonstration 2008, mit rund 350 TeilnehmerInnen, nahmen die Aktivitäten der Wetzlarer Neonazis stark zu und mündeten in einem Brandanschlag auf das Wohnhaus eines Kirchenmitarbeiters, der sich im Wetzlarer Bündnis gegen Nazis engagiert.
Nur mit dem bereits in Friedberg und Dresden erprobten Konzept der Massenblockaden sehen wir die Chance den Neonaziaufmarsch in Gießen zu verhindern.

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